Linkfreiheit - Versionsgeschichte

S.Benz am 25. Juli 2024 um 08:47 Uhr

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	<div style="float:~~right~~;">[[:~~File~~:Factsheet_-_Linkfreiheit.pdf \|'''<span style="font-size:larger"><span style="color:#b32425">Download Factsheet</span></span>''']]</div><br/>		<div style="float:left;">[[:Media:Factsheet_-_Linkfreiheit.pdf \|'''<span style="font-size:larger"><span style="color:#b32425">Download Factsheet</span></span>''']]</div><br/>
	=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==		=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==
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	<br />		<br />
	=='''Download'''==		=='''Download'''==
	Das Factsheet steht [[:~~File~~:Factsheet_-_Linkfreiheit.pdf\|hier]] auch zum Download bereit.		Das Factsheet steht [[:Media:Factsheet_-_Linkfreiheit.pdf\|hier]] auch zum Download bereit.
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S.Benz am 15. Mai 2024 um 12:42 Uhr

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	[[Kategorie:~~Materialien~~]]		[[Kategorie:Factsheets]]

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:44 Uhr

2022-10-19T07:44:54Z

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	=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==		=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==
	<br/>		<br/>
	:'''<span style="color:#008000">P:</span> Qualifizierung als''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>		'''<span style="color:#008000">P:</span> Qualifizierung als''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>
	<br/>		<br/>
	'''Verweisungen auf Online-Inhalte''' zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel '''urheberrechtlich neutrale''' Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>		'''Verweisungen auf Online-Inhalte''' zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel '''urheberrechtlich neutrale''' Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:44 Uhr

2022-10-19T07:44:39Z

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	:'''<span style="color:#008000">P:</span> Qualifizierung als''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>		:'''<span style="color:#008000">P:</span> Qualifizierung als''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>
	<br/>		<br/>
	Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>		'''Verweisungen auf Online-Inhalte''' zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel '''urheberrechtlich neutrale''' Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>

	Eine Ausnahme gilt für solche Inhalte, die ohne Erlaubnis des/der Rechteinhaber:in online gestellt wurden und demnach rechtswidrig sind. Hierbei haftet der/die Linksetzende nach §§ 97 ff. UrhG, sofern diese/r Kenntnis davon hatte, dass der Inhalt illegal hochgeladen wurde. Gleiches gilt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auch für Embeddings<sup>1</sup>.~~<br/>~~		Eine '''Ausnahme''' gilt für solche Inhalte, die '''ohne Erlaubnis''' des/der Rechteinhaber:in '''online gestellt''' wurden und demnach rechtswidrig sind. Hierbei haftet der/die Linksetzende nach '''§§ 97 ff. UrhG''', sofern diese/r '''Kenntnis''' davon hatte, dass der Inhalt '''illegal hochgeladen''' wurde. Gleiches gilt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes ('''EuGH''') auch für Embeddings<sup>1</sup>.<br/>

	Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>

			Von der '''Kenntnis''' ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die '''Verlinkung zu kommerziellen Zwecken''' vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>
			<br/>
	<blockquote style="background-color:#DAF2CE; border: solid thin grey;"><span style="color:#008000">FAZIT:</span><br/>		<blockquote style="background-color:#DAF2CE; border: solid thin grey;"><span style="color:#008000">FAZIT:</span><br/>

	Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.		Durch eine Verweisung liegt somit '''kein Akt der öffentlichen Wiedergabe''' vor, '''solange''' die Links '''ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung''' fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.<br/>
	Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup></blockquote><br/>		Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die '''Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt''' wurden. Sodann greift sogar die '''Vermutung''', dass der/die Linksetzende '''in positiver Kenntnis''' von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup></blockquote><br/>

	'''Nationale Rechtsprechung'''<br/>		'''Nationale Rechtsprechung'''<br/>
			<br/>
	Nach dem Urteil des EuGH haben jedoch auch nationale Gerichte reagiert, da Unionsrecht grundsätzlich Anwendungsvorrang genießt.<br/>		Nach dem Urteil des EuGH haben jedoch auch nationale Gerichte reagiert, da Unionsrecht grundsätzlich Anwendungsvorrang genießt.<br/>

	Nach einer wichtigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs<sup>4</sup> (BGH) war es ohne Weiteres zulässig, bei frei zugänglichen Inhalten<sup>5</sup> auf fremde Online-Inhalte zu verlinken. Weiterhin distanzierte sich der BGH von der strengen Haftung für kommerzielle Links im Kontext von Suchmaschinen, denen er eine besondere Bedeutung für die Funktionsfähigkeit des Internets zuschrieb.<sup>6</sup><br/>		Nach einer wichtigen Entscheidung des Bundesgerichtshofs<sup>4</sup> '''(BGH)''' war es ohne Weiteres zulässig, bei frei zugänglichen Inhalten<sup>5</sup> auf fremde Online-Inhalte zu verlinken. Weiterhin '''distanzierte''' sich der BGH von der '''strengen Haftung für kommerzielle Links''' im Kontext von '''Suchmaschinen''', denen er eine besondere Bedeutung für die Funktionsfähigkeit des Internets zuschrieb.<sup>6</sup><br/>

	Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>		Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es '''nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz''' aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der '''Rechercheaufwand''' müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die '''Zumutbarkeit''' ins Spiel.<br/>
	<br/>		<br/>

	<blockquote style="background-color:#DAF2CE; border: solid thin grey;"><span style="color:#008000">ERGEBNIS:</span><br/>		<blockquote style="background-color:#DAF2CE; border: solid thin grey;"><span style="color:#008000">ERGEBNIS:</span><br/>

	Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.</blockquote><br/>		Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.</blockquote><br/>


	=='''Quellen'''<br />==		=='''Quellen'''<br />==

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:35 Uhr

2022-10-19T07:35:16Z

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	Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>		Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>
	<br/>		<br/>
	~~:<span style="color:#008000">ERGEBNIS:</span><br/>~~

	Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.<br/>		<blockquote style="background-color:#DAF2CE; border: solid thin grey;"><span style="color:#008000">ERGEBNIS:</span><br/>

			Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.</blockquote><br/>

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:32 Uhr

2022-10-19T07:32:59Z

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	Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.		Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.
	Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup></blockquote><br/>		Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup></blockquote><br/>
	~~<br/>~~
	Nationale Rechtsprechung<br/>		'''Nationale Rechtsprechung'''<br/>
	Nach dem Urteil des EuGH haben jedoch auch nationale Gerichte reagiert, da Unionsrecht grundsätzlich Anwendungsvorrang genießt.<br/>		Nach dem Urteil des EuGH haben jedoch auch nationale Gerichte reagiert, da Unionsrecht grundsätzlich Anwendungsvorrang genießt.<br/>

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:29 Uhr

2022-10-19T07:29:36Z

← Nächstältere Version		Version vom 19. Oktober 2022, 09:29 Uhr
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	Eine Ausnahme gilt für solche Inhalte, die ohne Erlaubnis des/der Rechteinhaber:in online gestellt wurden und demnach rechtswidrig sind. Hierbei haftet der/die Linksetzende nach §§ 97 ff. UrhG, sofern diese/r Kenntnis davon hatte, dass der Inhalt illegal hochgeladen wurde. Gleiches gilt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auch für Embeddings<sup>1</sup>.<br/>		Eine Ausnahme gilt für solche Inhalte, die ohne Erlaubnis des/der Rechteinhaber:in online gestellt wurden und demnach rechtswidrig sind. Hierbei haftet der/die Linksetzende nach §§ 97 ff. UrhG, sofern diese/r Kenntnis davon hatte, dass der Inhalt illegal hochgeladen wurde. Gleiches gilt nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) auch für Embeddings<sup>1</sup>.<br/>

	Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>		Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>
	:<span style="color:#008000">FAZIT:</span><br/>
			<blockquote style="background-color:#DAF2CE; border: solid thin grey;"><span style="color:#008000">FAZIT:</span><br/>

	Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.		Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.
	Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup><br/>		Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup></blockquote><br/>
	<br/>		<br/>
	Nationale Rechtsprechung<br/>		Nationale Rechtsprechung<br/>

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:15 Uhr

2022-10-19T07:15:03Z

← Nächstältere Version		Version vom 19. Oktober 2022, 09:15 Uhr
Zeile 3:		Zeile 3:
	=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==		=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==
	<br/>		<br/>
	:'''P: Qualifizierung als ''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>		:'''<span style="color:#008000">P:</span> Qualifizierung als''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>
	<br/>		<br/>
	Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>		Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>
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	Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>		Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>
	:FAZIT:<br/>		:<span style="color:#008000">FAZIT:</span><br/>
	<br/>
	Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.		Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.
	Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup><br/>		Eine Verlinkung kann wiederum als öffentliche Wiedergabe qualifiziert werden, wenn die Links zu kommerziellen Zwecken gesetzt wurden. Sodann greift sogar die Vermutung, dass der/die Linksetzende in positiver Kenntnis von der Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung gehandelt hat!<sup>3</sup><br/>
	<br/>		<br/>
	Nationale Rechtsprechung		Nationale Rechtsprechung<br/>
	Nach dem Urteil des EuGH haben jedoch auch nationale Gerichte reagiert, da Unionsrecht grundsätzlich Anwendungsvorrang genießt.<br/>		Nach dem Urteil des EuGH haben jedoch auch nationale Gerichte reagiert, da Unionsrecht grundsätzlich Anwendungsvorrang genießt.<br/>

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	Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>		Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>
	<br/>		<br/>
	:ERGEBNIS:<br/>		:<span style="color:#008000">ERGEBNIS:</span><br/>

	Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.<br/>		Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.<br/>

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:07 Uhr

2022-10-19T07:07:59Z

← Nächstältere Version		Version vom 19. Oktober 2022, 09:07 Uhr
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	=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==		=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==
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	:'''P: Qualifizierung als ''„öffentliche Wiedergabe“'''''?<br/>		:'''P: Qualifizierung als ''„öffentliche Wiedergabe“''?'''<br/>
	<br/>		<br/>
	Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>		Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>

Isabelle.aydin am 19. Oktober 2022 um 07:07 Uhr

2022-10-19T07:07:40Z

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	=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==		=='''I."Linkfreiheit": <span style="color:#006400"> Verlinkungen im urheberrechtlichen Kontext'''</span><br/>==
	<br/>		<br/>
	:'''P: Qualifizierung als „öffentliche Wiedergabe“'''?<br/>		:'''P: Qualifizierung als ''„öffentliche Wiedergabe“'''''?<br/>
	<br/>		<br/>
	Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>		Verweisungen auf Online-Inhalte zum Beispiel durch Verlinkungen stellen in der Regel urheberrechtlich neutrale Handlungen dar, so dass es keiner gesetzlichen Normierung oder Lizenzierung bedarf. Hintergrund dessen ist, dass Links zu einem regen Meinungs- und Informationsaustausch in der Gesellschaft einladen, sowie diesen befördern.<br/>
Zeile 10:		Zeile 10:

	Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>		Von der Kenntnis ist nach der aktuellen Rechtsprechung des EuGH regelmäßig dann auszugehen, wenn die Verlinkung zu kommerziellen Zwecken vorgenommen wird. Dies rechtfertigere sich durch die berechtigte Erwartung an kommerziell agierende Akteure, dass diese ''„die erforderlichen Nachprüfungen vornehmen, um sich zu vergewissern, dass das betroffene Werk nicht unbefugt veröffentlicht wurde.<sup>2</sup>“''<br/>
	:~~Fazit~~:<br/>		:FAZIT:<br/>
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	Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.		Durch eine Verweisung liegt somit kein Akt der öffentlichen Wiedergabe vor, solange die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht und in Unkenntnis der rechtswidrigen Veröffentlichung fremder Werke bereitgestellt wurden. Gleiches gilt bei grob fahrlässiger Unkenntnis.
Zeile 22:		Zeile 22:
	Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>		Auch schloss sich das LG Hamburg den Ausführungen des EuGH zu der Haftung bei kommerzieller Verlinkung zunächst an, entschied jedoch in einem Einzelfall aus dem Jahre 2017 anders.<sup>7</sup> Hierbei ging das Gericht davon aus, dass es nicht mit dem Grundsatz der Gleichheit vor dem Gesetz aus Art. 20 EU-Grundrechtecharta vereinbar sei, „für alle gewerblichen Linksetzungen“ ausschließlich aufgrund der Absicht der Gewinnerzielung einen derart erhöhten Sorgfaltsmaßstab für die Nachprüfung anzunehmen. Der Rechercheaufwand müsste dabei auch im Verhältnis zu den erfolgten Verlinkungen stehen. Als zentrales Merkmal für die Frage, ob eine Prüfpflicht im konkreten Fall zu bejahen ist oder nicht, kommt die Zumutbarkeit ins Spiel.<br/>
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	:~~Ergebnis~~:<br/>		:ERGEBNIS:<br/>

	Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.<br/>		Nach der aktuellen nationalen und europarechtlichen Rechtsprechung bleibt es im Grundsatz dabei, dass Verlinkungen auf fremde Online-Inhalte ohne Bedenken vorgenommen werden können. Ein höherer Sorgfaltsmaßstab ist bei Akteur:innen anzunehmen, die mit Gewinnerzielungsabsicht Links setzen, so dass diese im Zweifel vorab prüfen sollten, ob die Inhalte, auf welche verlinkt wird, illegal ins Netz gelangt sind. Gleiches gilt selbstredend für jedermann, wenn offensichtliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Online-Inhalten aufkommen.<br/>